Das südafrikanische Recht

Eingereicht von Christoph am 27. Feb 2011 - 22:06

Ein schriftlich festgelegtes Recht gibt es in Südafrika erst seit 1652, als die Niederländische Ostindische Kompanie am Kap der Guten Hoffnung Fuß faßte. Die Rechtsprachung der dort lebenden Nomaden hatte ausschließlich auf mündlicher Überlieferung beruht. Mit die Kompanie kam das Römische Recht, wie es damals in Holland galt, nach Afrika. Obwohl das Land 1806 unter Britische Herrschaft kam, wurde das Römisch-Holländische Recht beibehalten und ist noch heute das in Südafrika geltende Recht. Das englische Recht übte jedoch starken Einfluß aus, besonders auf Prozeßrecht und Beweisrecht. Bis 1948, als die Nationale Partei die Macht übernahm, spielte der englische Einfluß eine erhebliche Rolle in der südafrikanischen Rechtspflege; sogar Berufungen in letzter Instanz nach London waren möglich.

Im Gegensatz zu den meisten europäischen Rechtssystemen, ist das südafrikanische Recht in großen Teilen nicht kodifiziert. Anders als etwa in Deutschland mit seinem Bürgerlichen Gesetzbuch, beruht die Rechtsprechung also nicht auf schriftlich festgehaltenen Gesetzen. Die anzuwendenden Rechtsgrundsätze werden zum Teil aus den Schriften antiker römischer Juristen und alter holländischer Rechtsgelehrter bezogen. So ist es zum Beispiel nicht ungewöhnlich, daß sich ein Richter bei seiner Urteilsverkündung auf Gaius, Ulpianus (antikes Rom) oder Voet (Holland) bezieht. Obgleich dieses System nicht unbedingt zur Rechtssicherheit beiträgt, ist jedoch zu bedenken, daß gegen die Urteile südafrikanischer Gerichte fast durchweg Berufung an ein jeweils höheres Gericht möglich ist; und wenn das oberste Berufungsgericht (Apellate Division of the High Court) oder das Verfassungsgericht (Constitutional Court) einen Fall entschieden hat, ist dadurch gültiges Recht geschaffen; und nur jeweils eins dieser beiden Gerichte kann die Rechtslage wieder ändern, wenn es entscheidet, vorher falsch geurteilt zu haben.

Magistrate’s Courts (Amtsgerichte) hören Forderungen, die einen Werte von maximal R 100 000 betreffen an und sind lediglich Gericht erster Instanz. High Courts (Hohe Gerichte) sind die nächste Berufungsinstanz bei Fällen, die ursprünglich vom Magistrate‘s Court angehört wurden; in allen anderen Rechtsangelegenheiten sind sie aber Gerichte erster Instanz. Regional Courts haben bislang nur die Funktion von Strafkammern, sollen aber demnächst Fälle von Forderungen im Werte bis R 300 000 behandeln. Es muß sich allerdings noch erweisen, wer seine Forderungen dem Urteil von Richtern unterwerfen will, die sich jahrzehntelang nur mit der Verurteilung von Kriminellen befaßt haben und entsprechend wenig mit Zivilrecht vertraut sind.

Anmerkungen: Recht, Prozessrecht, Prozeßrecht, Beweisrecht, Rechtsprechung, Rechtsgrundsätze, Berufungsinstanz, Gerichte, Zivilrecht
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